Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Handel
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen zwischen
LSE – Lightweight Structures Engineering GmbH
Otto-Schmerbach-Straße 19
D-09117 Chemnitz
(nachfolgend – Anbieter – genannt)
und dem Kunden, welche über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden.
1.2
Kunde (Unternehmer) ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen und gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3
Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung dieser zustimmen.
1.4
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunde, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [IN DEN WARENKORB] in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [WEITER ZUR KASSE] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2
Über die Schaltfläche [ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Dieses kann nur abgegeben und über-mittelt werden, wenn der Kunde durch klicken auf den Button „AGB akzeptieren“, diese Vertrags-bedingungen akzeptiert und er dadurch diese in seinen Antrag aufgenommen hat.
Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3
Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kunde ist an das Angebot zwei Wochen lang gebunden. Innerhalb dieser Zeitspanne können wir die Annahme des Angebotes erklären.
3.4
Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 5 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 5 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.5
Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn ein Angebot von uns aufgrund eines offensichtlichen Schreibfehlers oder andere falsche Angaben enthält, die die Eigenschaften sowie den Preis des Produktes betreffen. Wir müssen Ihnen in diesem Fall nachweisen, dass es sich um einen Schreibfehler oder um eine falsche Angabe handelt und können nach den gesetzlichen Regelungen die Anfechtung erklären.
4. Preise und Versandkosten
4.1
Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2
Die angefallenen Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese werden über die Infor-mationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs aufgerufen, gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht eine versendungskostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1
Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den, den Transport Ausführenden übergeben worden ist.
5.3
Sofern die Ware nicht von der auf der Bestellung angegebenen Lieferadresse abgeholt oder vom Versanddienstleister zurückgesendet wird, ist eine neue Versendung der Ware erst nach Bezahlung der zusätzlichen Kosten für Rücksendung und Neuversand möglich. Dazu wird sich der Verkäufer mit dem Käufer über die ihm vorliegenden Kontaktdaten in Verbindung setzen. Soll die Ware nicht neu versendet werden, wird der Auftrag storniert und es erfolgt die Rücküberweisung des bereits bezahlten Kaufpreises für die Ware. Die Versandkosten können nicht erstattet werden.
5.4
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.5
Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können, soweit nichts anderes vereinbart ist.
6. Zahlungsbedingungen
6.1
Der Verkäufer behält sich jedoch bei Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten, dafür auf andere Zahlarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlart besteht nicht.
6.2
Ist die Bezahlung per Rechnung gestattet, hat die Zahlung innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen.
6.3
Bei allen anderen Zahlarten hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.4
Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.5
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.6
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.7
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Liefervertrag vor. Mit Bezahlung gilt erst der Eingang des Geldes bei uns, bei Zahlung mit Scheck oder Wechsel sowie im Lastschriftverfahren der vorbehaltlosen Gutschrift. Bei Eigentumsvorbehalt gilt dies auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns wie stets, ausdrücklich darauf berufen.
7.2
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kauf-sache pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Neuwert zu versichern. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich darüber zu benachrichtigen, wenn der gelieferte und noch nicht ins Eigentum übergegangene Gegenstand gepfändet oder sonstigen Angriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
7.3
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung gegenüber dem Abnehmer zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (inklusive Umsatzsteuer) ab.
8. Gewährleistung
8.1
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
8.2
Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschrei-bung als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen oder Äußerungen des Herstellers.
8.3
Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser nach § 377 HGB der geschuldete Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist.
8.4
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässiger oder vorsätzlich verursachter Schäden bzw. Arglist es Anbieters sowie Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
9. Haftung
9.1
Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2
Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3
Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1
Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2
Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2
Vertragssprache ist deutsch.
11.3
Die Europäischen Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher bereitgestellt. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, einem Streitbeilegungsverfahren bei Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Chemnitz 06/2021